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wie man dies wohl im sport nenne würde ?


Bern und Brüssel wollen Paketlösung (Politik, Schweiz, NZZ Online)

8. Februar 2011, 17:07, NZZ Online

Bundespräsidentin Calmy-Rey und EU-Kommissionspräsident Barroso haben sich darauf geeinigt, die Konturen einer allfälligen Paketlösung für die offenen Fragen des bilateralen Verhältnisses von einer gemischten Expertengruppe ausloten zu lassen. Die Arbeiten sollen sehr bald in Angriff genommen werden. Peter Winkler aus Brüssel berichtet.

Peter Winkler, Brüssel

Nach einem gemeinsamen Arbeitslunch im Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission traten Calmy-Rey und Barroso gemeinsam vor die Presse. In ihren Erklärungen und Antworten auf Journalistenfragen blieben sie relativ unverbindlich, was wohl als Zeichen gedeutet werden kann, dass in wichtigen Themen die Standpunkte noch weit auseinander liegen.

Solidere Basis finden

Beide unterstrichen, wie wichtig das gemeinsame Verhältnis auf wirtschaftlichem Gebiet sei. Für Barroso ist eine weitere Vertiefung oder Dynamisierung der bilateralen Beziehungen aber davon abhängig, dass dafür eine «stabilere, solidere Basis» gefunden werden müsse – eben genau deshalb seien die institutionellen Fragen so wichtig.

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Die EU sei bereit für einen qualitativen Sprung, dafür brauche es aber «klarere, homogenere Regeln», mit denen sich die Schweiz und die EU auf gleicher Augenhöhe begegnen könnten.
Es ist spätestens seit letztem Sommer bekannt, dass die EU in die bilateralen Abkommen künftig Mechanismen einbauen will, welche für eine homogene Interpretation und Auslegung der Abkommen garantieren. Zugleich sollen sie an den ständig sich weiter entwickelnden Gesetzesbestand der EU anpassen, und schliesslich verlangt die EU auch eine gerichtliche Instanz, die im Streitfall angerufen werden kann.

Heikle Fragen

Seit dem Sommer versuchte eine gemeinsame Arbeitsgruppe auf diesem Gebiet die Positionen und allfällige Auswege abzustecken. Barroso würdigte diese Arbeit, und man will nun darauf aufbauen. Er sei sich bewusst, dass damit heikle Fragen verknüpft seien. Er wünsche sich aber, sagte der Kommissionspräsident, dass die Schweiz und die EU das volle Potenzial ihrer Beziehungen ausschöpfen könnten. Ungesagt, aber mitgemeint blieb, dass dies nicht passieren werde, falls eine Einigung der institutionellen Fragen  ausbleiben sollte.

Grenzen der Bilateralen erreicht

Barroso unterstrich aber, die natürlichen Grenzen im bilateralen Verhältnis seien erreicht. Dies hätten auch die 27 Mitgliedstaaten in den Ratsschlussfolgerungen vom letzten Dezember klargemacht. Bundespräsidentin Calmy-Rey wies auf den Widerspruch hin, dass die Schweiz zwar mitten im Herzen Europas liege, am EU-Binnenmarkt und dem Schengenraum weitgehend teilnehme, in der Frage der Institutionen aber ein Drittstaat geblieben sei.
Man wolle nun einen gesamtheitlichen, koordinierten Ansatz weiterverfolgen – ein Code-Wort für eine Paketlösung – und diesen auch vertiefen. Wie weit sie Barroso die möglichen Konturen einer solchen Paketlösung schon vorzeichnete, blieb unklar. Aus EU-Kreisen hiess es dazu, die Bundespräsidäntin habe drei Pfeiler eines möglichen neuen Pakets skizziert: die sektoriellen Abkommen, über die zurzeit oder in absehbarer Zukunft verhandelt wird, die Steuerfragen und die institutionellen Fragen. Weitergehende Details werden möglicherweise später am Abend bekannt, wenn Calmy-Rey eine eigene Pressekonferenz gibt.

Institutionelle Fragen entscheidend

Aus EU-Kreisen hiess es weiter, Barroso habe der Bundespräsidentin sehr klar gemacht, dass eine Paketlösung zwar nicht abgelehnt werde. Es müsse aber klar sein, dass die institutionellen Fragen darin einen zentralen Platz einnähmen, nicht nur darum, weil sie in alle künftigen bilateralen Abkommen hineinstrahlen sollen – eine Rückwirkung auf bestehende Abkommen wird offenbar nicht ins Auge gefasst –, sondern auch, weil sie für das Gedeihen des gesamten bilateralen Verhältnisses entscheidend seien.

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Excerpted from Bern und Brüssel wollen Paketlösung sondieren (Politik, Schweiz, NZZ Online)http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/exzellente_beziehungen_noch_verbessern_1.9415048.htmlO

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